SPD stimmt zu: Das neue Dreierbündnis im Rathaus steht

SPD stimmt zu: Das neue Dreierbündnis im Rathaus steht, 22 Nov. 2013 08:40

SPD stimmt zu: Das neue Dreierbündnis im Rathaus steht

Auszüge aus dem Artikel der LN vom 22.11.2013

Lübeck. Die Lübecker SPD steht eher links als mittig. Das hat der außerordentliche Kreisparteitag am Mittwochabend gezeigt. 81 Delegierte stimmten für das Bündnis mit Grünen und Freien Wählern, 14 lehnten es ab, und fünf enthielten sich. Der Antrag des Ortsvereins Burgtor, auf wechselnde Mehrheiten zu setzen, kam nicht durch. Gestern Abend votierten auch die Freien Wähler für den Zusammenschluss. Damit steht das neue Rathausbündnis — ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl.

Wechselnde Mehrheiten? Die sind keine Alternative für Fraktionschef Jan Lindenau. „Wir können doch die Schlüsselpositionen in der Stadt nicht auf dem Basar preisgeben.“ Er stehe nicht für „Tamtam“ zur Verfügung — und wolle nicht, dass die SPD im Trudel wechselnder Mehrheiten untergehe.

Er verteidigt das Kooperationspapier — und auch die Vereinbarungen zu Waterfront. „Das Projekt gibt es seit 2007 — und außer ein paar Holzhütten am Priwall-Strand ist da noch nicht viel passiert.“ Deshalb wolle die SPD den Druck erhöhen. „Denn der Investor zeigt nur schöne Bilder.“ Außerdem will Lindenau am Passathafen keine „Promenade aus Marmorstein“. Er macht klar: „Deshalb haben wir die Ausgaben dafür auf 1,8 Millionen Euro gedeckelt.

49 Sitze hat die Bürgerschaft . Sowohl SPD als auch CDU haben 16 davon. Die Grünen sind drittstärkste Fraktion mit acht Mitgliedern.
Dann folgen mit je zwei Mandaten Linke, FDP, BfL und Partei-Piraten. Bruno Böhm von den Freien Wählern ist Einzelkämpfer — und stellt für Rot-Grün die eine entscheidende Stimme für die neue Mehrheit.

In der letzten Wahlperiode hat die SPD mit Grünen und BfL koaliert. Das Bündnis brach nach sieben Monaten auseinander. Dann folgte Rot-Rot-Grün. Diese Mehrheit entzweite sich nach knapp zwei Jahren.

Josephine von Zastrow