Abriß der Häuser 1 - 3 des ehemaligen Krankenhauses--Beschluß/Empfehlung des Wirtschaftsausschusses

Abriß der Häuser 1 - 3 des ehemaligen Krankenhauses--Beschluß/Empfehlung des Wirtschaftsausschusses, 17 Aug. 2014 09:41

Auszug - Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement

8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

TOP: Ö 5.5
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 16.06.2014
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2014/01629 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement


Status: öffentlich
Dezernent/in: Senator/in Sven Schindler
Federführend: 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Grunwald, Sandra

Herr Senator Schindler erläutert die Vorlage und geht auf die Notwendigkeit des Abrisses im Hinblick auf den einsturzgefährdeten Dachstuhl ein. Die Verkehrssicherheit ist ohne einen Abriss nicht mehr zu gewährleisten. Auf Grund einer Fledermauspopulation ist der Abriss nur in dem in der Vorlage genannten Zeitraum möglich. Auf Grund der fehlenden Kapazitäten im GMHL soll die Ausschreibung und Steuerung bei der KWL GmbH beauftragt werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 12 TEUR und sind in der Vorlage nicht enthalten.

Zur Vorlage sprechen Herr Reinhardt, Herr Strätz, Herr Schindler, Herr Fürter, Herr Krause und Herr Simon. Seitens der Ausschussmitglieder wird ein fehlender Deckungsvorschlag in der Vorlage bemängelt. Zu einem angedachten Verkauf der Fläche erläutert Herr Strätz, dass dieser bedingt durch bestehende Auflagen nicht erfolgt ist. Der Käufer hätte den Charakter eines „Kasernengelände“ erhalten müssen und hätte keine Balkone anbauen dürfen. Derzeit wird die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes geprüft, durch den Verkauf soll der Abriss dann refinanziert werden. Herr Schindler unterrichtet, dass Seitens des Deutschen Jugendherbergswerkes nach wie vor Interesse für die Schaffung einer Jugendherberge besteht. Die HL steht hierzu nach wie vor im Kontakt. Derzeit ist das Gesamtkonzept jedoch noch unklar.

Beschlussvorschlag:
Im Haushaltsjahr 2014 werden beim Produktsachkonto 111020.5431008 Grundstücksmanagement – sonstige Geschäftsaufwendungen – 600.000 EUR zur Deckung der Abrisskosten für die Häuser I-III des ehemaligen Priwall Krankenhauses, Mecklenburger Landstraße 49-59 (ohne 53), überplanmäßig gemäß §95d GO S-H bewilligt.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, Zuweisungen, Umlagen - Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 600.000 EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.